Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht gehört seit vielen Jahren zu den Hauptberatungsfeldern von Dinter, Kreißig & Partner. Unsere Tätigkeit deckt die gesamte Bandbreite wettbewerbsrechtlicher Fragestellungen ab. Wir beraten unsere Mandanten bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten mit Konkurrenten, und Verbänden (Bsp. Wettbewerbszentrale).
AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen
Impressum / Datenschutzerklärung
Website-Checks / Homepageprüfung
Prüfung von Werbekampagnen
Abwehr unberechtigter Abmahnungen
Unterlassungsklagen
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Lebensmittelrecht
Heilmittelwerberecht
Werberecht
Nachahmungsschutz
einstweilige Verfügung
Unterlassungserklärung
Wir begleiten Werbekampagnen und Produktkampagnen (online und offline) vom Anfang bis zu deren Durchsetzung im Markt.
Wir betreuen in großem Umfang wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten:
- Wir versenden und reagieren auf außergerichtliche Abmahnungen.
- Die angemessene und interessengerechte Formulierung von Unterlassungserklärungen und Unterlassungsverträgen gehört zu unseren wichtigsten Tätigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts.
- Wir vertreten unsere Mandanten in einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) und im Hauptsacheverfahren, hinterlegen Schutzschriften und vertreten unsere Mandanten im Abschlussverfahren bei der Erstellung von Abschlussschreiben und Abschlusserklärungen.
- Wir beraten, wenn es um die Überwachung und Einhaltung Unterlassungserklärungen, Unterlassungsverträgen und gerichtlichen Unterlassungstiteln geht.
Kurze Fristen sind in diesem Rechtsgebiet die Regel. Die unmittelbare Reaktion auf kurzfristige Abmahnungen gehört zu den Selbstverständlichkeiten bei unserer Tätigkeit im Wettbewerbsrecht.
Nicht jeder abgemahnte Rechtsverstoß ist tatsächlich wettbewerbswidrig. Wir prüfen die Berechtigung jeder Abmahnung und verteidigen Sie kompetent. Dazu gehört die Kenntnis und Anwendung der teilweise sehr unterschiedlichen Rechtssprechung der Gerichte zum Wettbewerbsrecht.
Unsere Mandanten, vor allem Mittelständische Unternehmen, Internet-Shops vertreten wir bei allen wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen vor allen Landgerichten und Oberlandesgerichten.
Aktuelle News zumWettbewerbsrecht - UWG
Neue Firmenrechtsschutz-Versicherung für Themen des geistigen Eigentums / IP / Verletzung
Wir weisen darauf hin, dass es in der Regel nicht möglich ist, Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes durch eine Rechtsschutzversicherung abzusichern. Derartige Streitigkeiten waren grundsätzlich von einer Deckungsübernahme... [mehr...]
OLG München zu Ärzte-Siegeln „TOP MEDIZINER“ und „FOCUS EMPFEHLUNG“
In einem viel beachteten Rechtsstreit hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden, dass Ärzte auch künftig mit den Siegeln „TOP MEDIZINER“ oder „FOCUS EMPFEHLUNG“ werben dürfen. Diese Siegel werden von... [mehr...]
OLG Köln zum Wettbewerbsrecht: herabsetzende Äußerung kann wettbewerbswidrig sein
Unwahre Tatsachenbehauptungen über die Umstände einer Kündigung eines Handelsvertreters können herabsetzende Äußerungen nach § 4 Nr.7 UWG sein. Der Kläger ist Handelsvertreter, der für die Beklagte... [mehr...]
OLG Hamm zum Wettbewerbsrecht: irreführende Werbung bei substanzlosen Vergleichspreisen
Die Werbung in einer Postenbörse mit sog. durchgestrichenen "Statt"-Preisen ist irreführend, wenn sie mehrdeutig ist, weil nicht nachvollzogen werden kann, wie diese vergleichenden Preise zustande gekommen sind. Die unterschiedlichen... [mehr...]